pm 9/07: Aktion aus Hunger nach Sozialer Gerechtigkeit – ESBR verteilt Flugblatt zum Skandal von Speyer

Den Hunger-Tod eines 20-jährigen Erwerbslosen in Speyer nimmt die Humanistische Union (HU) zum Anlass für eine Aktion zum 1. Mai. Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) auf dem Marburger Marktplatz wollen Aktive des HU-Arbeitskreises „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ (ESBR) Flugblätter mit ihrer Bewertung von Hartz IV als „mörderische Gesetzgebung gegen Erwerbslose“ verteilen.

Scharf kritisiert das Flugblatt die Zurückhaltung der meisten Medien bei der Berichterstattung über den Skandal in Speyer. „Offenbar fürchten sie die berechtigte Empörung der Menschen“, argwöhnt der HU-Arbeitskreis.

Geradezu zynisch klingen für ihn die Rechtfertigungsversuche der Arbeitsverwaltung in Speyer: Der junge Mann hätte ja selbst aktiv werden können. Er hätte auch zur „Speyerer Tafel“ gehen können.

Doch die „Tafeln“ nehmen nicht jeden auf. In seinem Flugblatt verweist der ESBR auf die Engpässe beispielsweise der Marburger Tafel, die längst nicht mehr allen Bedürfnissen sozial benachteiligter Bürgerinnen und Bürger gerecht werden kann.

Mit der Forderung nach einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ zieht der HU-Ortsverband Marburg eine konsequente Schlussfolgerung aus dem Speyerer Todesfall: Seiner Überzeugung nach hätte der behinderte junge Mann dort nicht sterben müssen und auch nicht sterben dürfen.

„Hartz IV erweist sich in diesem Fall als eine Art Strafrecht durch die Hintertür“, urteilte der Marburger HU-Ortsvorsitzende Franz-Josef Hanke. Eine menschenwürdige Sozialversorgung verzichtet nach seiner Überzeugung auf Sanktionen, die Armut zusätzlich noch zu einer persönlichen Strafe machen.

Für diese zukunftsfähige Sozialpolitik engagiert sich der ESBR nicht nur zum internationalen „Tag der Arbeit“ am 1. Mai. Sein Flugblatt präsentiert er auch im Internet sowie als PDF-File unter www.hu-marburg.de/quellen/download/mai2007.pdf.

Dragan Pavlovic

Über dp

Pressesprecher der HU Marburg

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