pm 14/08: Diese Nummer macht uns Kummer – HU demonstrierte gegen Steuer-ID

Gegen die Steuer-ID demonstrierte der HU-Ortsverband Marburg am Samstag (8. November) vor dem Marburger Finanzamt an der Robert-Koch-Straße. (Foto: Victoria Malysheva)
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„Diese Nummer macht uns Kummer von der Wiege bis zur Bahre und dazu noch 20 Jahre!“

Mit diesem Ruf zog am Samstag (8. November) ein kleines Häuflein Demonstrierender durch Marburg. Unter dem Motto „Menschen sind keine Nummer“ hatte
die Humanistische Union (HU) zum Protest gegen die Einführung der Steuer-ID aufgerufen.

„Während die Bosse in den Chef-Etagen der Wirtschaft und vor allem der Banken jahrelang fast ungehindert schalten und walten konnten, legen die bundesdeutschen Behörden der Bevölkerung immer engere datenschutzrechtliche Daumenschrauben an“, kritisierte Franz-Josef Hanke. Auf dem Oberen Marktplatz hielt der Zweite Vorsitzende des HU-Ortsverbands Marburg am Samstagmittag zum Auftakt der Demonstration eine kurze Rede.

Mit Pappschildern vor ihrem Bauch zogen die Demonstrierenden anschließend durch die Oberstadt hinab zum Rudolphsplatz. Von dort ging es dann durch die Biegenstraße, die Deutschhausstraße und die Bunsenstraße bis zum Behördenhaus im Marburger Nordviertel.

Vor der Schranke des Finanzamts an der Robert-Koch-Straße fand am späten Mittag eine kurze Abschlusskundgebung statt. Vorüberkommende Passanten informierten die Demonstrierenden mit einem kleinen Faltblatt, das bei allen Angesprochenen auf eine sehr positive Resonanz stieß.

Insgesamt war die Demonstration zwar sehr klein, aber dennoch fein. Bei der Bevölkerung stieß ihr Anliegen auf breite Zustimmung. Viele äußerten bei kurzen Diskussionen im Vorübergehen ihre Sorge über die zunehmenden Einschränkungen des Datenschutzes.

Der HU-Ortsverband Marburg ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihren Datenschutz selbst in die eigenen Hände zu nehmen. In der Steuer-ID sieht die Bürgerrechtsorganisation eine verfassungswidrige Personenkennziffer. Sie eröffne gefährliche Möglichkeiten eines einfachen Abgleichs sensibler persönlicher Daten in unterschiedlichen Quellen.

Besonders beängstigend sei die Tatsache, dass diese elfstellige Nummer schon bei der Geburt eines Kindes zugeteilt werden soll. Bis 20 Jahre nach dem Tod eines Menschen soll seine Nummer noch weiterleben.

Es habe in Deutschland einmal Zeiten gegeben, wo bestimmten Menschen eine Nummer auf den Unterarm tätowiert wurde, erklärte Hanke. Diese schlimme Erfahrung habe die Väter und Mütter des Grundgesetzes veranlasst, eine derartige Nummer für Menschen strikt abzulehnen. Diese Ablehnung gelte nach wie vor uneingeschränkt, meinte Hanke abschließend.

Dragan Pavlovic

Über dp

Pressesprecher der HU Marburg

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