Die Rede Fritz Bauers vom 09.05.1945 – Hoffnungen eines aufrichtigen Juristen – Von den Geburtswehen einer Demokratie

Am 09.05.1945 hielt der am 01.07.1968 verstorbene Vater der Auschwitzprozesse, Herr Fritz Bauer im Plenarsaal der schwedischen Gewerkschaften eine beachtenswer­te Abschiedsrede. Diese ist an Aktualität kaum zu überbieten, zumal die Erben Kon­rad Adenauers am 22.11.2011 im Bundestag erklärten: „Wir sind weiterlesen Die Rede Fritz Bauers vom 09.05.1945 – Hoffnungen eines aufrichtigen Juristen – Von den Geburtswehen einer Demokratie

Gesetzeshüter als Gesetzesbrecher? – Verfassungswidrige Überwachung als versehentlicher Ausrutscher

„Haltet den Dieb!“ Mitunter ist dieser Ruf eine durchaus erfolgreiche Strategie, um von der eigenen Täterschaft abzulenken. Ein ähnliches Muster mag man möglicherweise auch einer Äußerung des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl unterstellen, der die FDP-Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger für „rechtliche Grauzonen“ beim weiterlesen Gesetzeshüter als Gesetzesbrecher? – Verfassungswidrige Überwachung als versehentlicher Ausrutscher

Ausgemacht und abgeschirmt – Mund-zu-Mund-Beatmung mit fauligem Odem

Schirme schützen nicht nur vor Regen, sondern mitunter auch vor allzu starker Einstrahlung von Sonnenlicht. Bei starkem Sturm jedoch kann so ein Schirm seinen Träger einfach mit sich reißen hinauf in die Lüfte und hinweg in die Weiten der Welt. weiterlesen Ausgemacht und abgeschirmt – Mund-zu-Mund-Beatmung mit fauligem Odem

Die mörderische „Ethik“ des Peter Singer – Persönliche Empfindungen eines Behinderten

Ihren neuen „Ethik-Preis“ möchte die Giordano-Bruno-Stiftung (GBS) am Freitag (3. Juni) in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt dem australischen „Bio-Ethiker“ Peter Singer überreichen. Die Entscheidung der GBS hat eine heftige Kontroverse ausgelöst. Vor allem Menschen mit Behinderungen wenden sich entschieden gegen weiterlesen Die mörderische „Ethik“ des Peter Singer – Persönliche Empfindungen eines Behinderten

Schuldenbremse ist Täuschung – Flugblatt des HU-Ortsverbands Marburg

Wie entwertet man ein Grundrecht? Eine hinterlistige Möglichkeit besteht darin, den Katalog der Grundrechte und Staatsziele so aufzublähen, dass jede einzelne Bestimmung in der Vielzahl weiterer Bestimmungen untergeht. So hat die schwarz-gelbe Landesregierung vorgeschlagen, die sogenannte „Schuldenbremse“ in der Hessischen weiterlesen Schuldenbremse ist Täuschung – Flugblatt des HU-Ortsverbands Marburg

Brot und Spiele sowie Armut für viele – Wie würdig die wahnsinnige Wirtschaft die Welt regiert

Der Wahnsinn regiert die Welt. Geiz und Gier gelten als Geil. Wirre Apologeten vernebeln die Menschen mit Hetzparolen. Sinn verzapft andauernd Unsinn. Am Ende soll das Volk daran glauben. Unternehmen unternehmen einiges, um ihre Macht im Staat auszubauen. Demokratie ist weiterlesen Brot und Spiele sowie Armut für viele – Wie würdig die wahnsinnige Wirtschaft die Welt regiert

Ausgekocht oder ausgeboufft? – Reaktion auf den Rückzug eines reaktionären Regenten

Es hat sich ausgekocht: Seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch am Dienstag (25. Mai) in Wiesbaden verkündet. Damit verlässt der „brutalstmögliche“ Hardliner in der Riege der CDU-Landesfürsten die politische Bühne. Bei einem Parteitag am weiterlesen Ausgekocht oder ausgeboufft? – Reaktion auf den Rückzug eines reaktionären Regenten

Nie wieder Faschismus? – Überlegungen zum 8. Mai

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ Das schworen sich die Deutschen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Zum Jahrestag des Kriegsendes am 5. Mai muss man sich allerdings fragen, ob diese Lehre aus dem Faschismus heute überhaupt noch etwas gilt. weiterlesen Nie wieder Faschismus? – Überlegungen zum 8. Mai

AKJuR-Forderungskatalog – 17 Punkte für eine demokratische Justizreform

Die nachstehenden Forderungen sollen einen Beitrag zu einer Debatte über Möglichkeiten zur Demokratisierung der Justiz leisten. Sie sind als Diskussionsanstoß gedacht und sollen Verbesserungen der derzeitig unbefriedigenden Situation anregen. Eine demokratische Justiz muss transparent und bürgerfreundlich sein. Sie muss die weiterlesen AKJuR-Forderungskatalog – 17 Punkte für eine demokratische Justizreform

GaU in Asse – Gabriels verheerendes Urteil über Atomlager

Als größten anzunehmenden Unfall (GaU) hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Dienstag (2. September) das Ergebnis eines Prüfberichts über das Atomlager „Asse 2“ in Niedersachsen bezeichnet. Der sogenannte Status-Bericht des niedersächsischen Umweltministeriums listet eine ganze Reiche von Sicherheitsmängeln, Fehlern, Pannen und weiterlesen GaU in Asse – Gabriels verheerendes Urteil über Atomlager