„Bürgerinnen und Bürger sollten von den erweiterten Möglichkeiten des neuen Wahlrechts am kommenden Sonntag ausgiebig Gebrauch machen!“ Das empfiehlt der HU-Ortsverband Marburg allen Wahlberechtigten. .Die Humanistische Union (HU) rät: „Sie sollten sich für das Ausfüllen der Stimmzettel die nötige Zeit nehmen, um Kandidaten anzukreuzen oder aus der Liste zu streichen“.
Bei der Kommunalwahl am 18. März haben Hessens Stimmbürgerinnen und -bürger erstmals die Möglichkeit, bis zu drei Stimmen auf einen Kandidaten anzuhäufen (kumulieren) oder Bewerber aus unterschiedlichen Listen anzukreuzen (panaschieren). Damit haben die Wählenden mehr Freiheiten bei der Stimmabgabe als bisher. Nach Auffassung des HU-Ortsvorsitzenden Franz-Josef Hanke sollte jede und jeder diese erweiterten demokratischen Rechte unbedingt nutzen, auch wenn das Ausfüllen der Stimmzettel mehr Zeit benötigt als bisher.
Um in der Wahlkabine nicht in Zeitdruck zu geraten, sollte man sich nach Ansicht der HU die Stimmabgabe schon vorher überlegen. Dazu könnte man die Musterstimmzettel für Kreistag und Stadtparlamente nutzen, die den Wahlberechtigten bereits zugesandt wurden. Außerdem besteht die Möglichkeit, die Stimmabgabe online auszuprobieren.
Hier kritisiert Hanke aber die technische Umsetzung des virtuellen Stimmzettels, der nicht barrierefrei gestaltet wurde und damit für viele Blinde nicht nutzbar ist. Hanke hofft, dass in Zukunft die Wahl selbst barrierefrei über das Internet durchgeführt werden kann, so dass auch Blinde ihr Wahlgeheimnis wahren können.
Eine Briefwahl bietet nach Einschätzung des HU-Ortsvorsitzenden ebenfalls die Möglichkeit, den Wahlakt in Ruhe durchzuführen. „Das kann schon jetzt geschehen“, bemerkt Hanke.
Der Bürgerrechtler weist ausdrücklich darauf hin, dass bei dieser Kommunalwahl auch Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren stimmberechtigt sind, denen das erst kürzlich eingeräumte Wahlrecht – zum großen Bedauern der HU – mit der nächsten Wahl wieder entzogen wird.
„Mehr Demokratie erfordert im Umkehrschluss auch mehr Einsatz der Bürgerschaft“, resümiert Hanke. Wer sich angesichts der riesigen Stimmzettel mit 81 Stimmen für den Kreistag und 59 Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung überfordert fühlt, der kann auch die Kopfstimme für eine Liste abgeben. Da aber die Kopfstimmen erst nachrangig hinter den Einzelvoten gewertet werden, sollte man Kandidaten seiner Wahl – auch auf anderen Listen – vorher bis zu drei Stimmen geben oder missliebige Bewerber von der angekreuzten Liste streichen.
„Man sollte sich unbedingt die Viertel- oder halbe Stunde für die Wahl nehmen, weil man seine Vertreter für die nächsten vier Jahre gut auswählen muss. Wer auf Politiker schimpft, aber sein Wahlrecht nicht oder nur oberflächlich wahrnimmt, der sollte sich bei dieser Kritik zuallererst an die eigene Nase fassen!“
Dragan Pavlovic
