pm 11/20: Krisenfest in die Zukunft – HU Marburg für BGE

Ihre positive Haltung zu einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ (BBGE) hat die Humanistische Union (HU) zum Jahresende nochmals bekräftigt. Angesichts der Corona-Pandemie habe diese Forderung wieder stark an Aktualität gewonnen.
In einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ sieht die Humanistische Union Marburg eine bürgerrechtlich und sozialpolitisch überlegene Form Sozialer Vorsorge für die Bevölkerung. Bereits 2006 hatte die HU Marburg diese Forderung erhoben. Damals hatte die Bürgerrechtsorganisation dazu eine Diskussionsveranstaltung mit Andre Presse durchgeführt.
Ihre Forderung nach einer Einführung des BGE hat die HU Marburg zuletzt nochmals im März 2020 wiederholt. Diese Maßnahme würde die staatliche Verwaltung von vielen Überprüfungsaufgaben und die Leistungsbeziehenden von sozialem Druck entlasten. Ein BGE wäre – gerade auch in Situationen wie einer Pandemie – krisenfest und gerecht.
„Das BGE ist Ausdruck eines Paradigmenwechsels“, erklärte der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke. „Hartz IV folgt dem Sozialdarwinistischen Leistugsprinzip, das für die staatliche Zuwendung Gegenleistungen einfordert. Brutal ausgedrückt, heißt es: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“
Das Grundgesetz jedoch gebietet die bedingungslose Versorgung aller Menschen in Deutschland mit dem Lebensnotwendigen. Ein BGE würde nach Einschätzung der HU Marburg gerade in Krisenzeiten viele Existenzängste und sozialen Druck verringern und gleichzeitig staatliche Ressourcen für lebenswichtige Organisationsausgaben freischaufeln. Erforderlich wären dann nicht zahlreiche Sonderprogramme fr Kunstschaffende, existenzbedrohte Menschen in Handel und dienstleistung oder anderen – durch äußere Umstände in ihren Arbeitsmöglichkeiten eingeschränkte – Berufe, sondern einfach nur die Auszahlung eines monatlichen Geldbetrags, der das Existenzminimum abdeckt.
„Schwirig am BGE ist vor allem seine Einführung“, erläuterte Hanke. „Ein solcher Systemwechsel muss zwangsläufig zu Verwerfungen führen; das sollte jedoch kein Hinderungsgrund sein, möglichst bald auf dieses gerechte System respektvollerer sozialer Sicherung umzusteuern.“
die inakzeptablen Auswirkungen des derzeitigen Hartz-Systems werden nach Hankes Wahrnehmung gerade jetzt in der Krise noch deutlicher sichtbar. „Soziale Ängste, deren verheerende Folgen für Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Armutsgefahr insbesondere für Alleinerziehende, Frauen und Kinder bedrohen die Demokratie“, warnte der Bürgerrechtler. „Das BGE ist wahrscheinlich das wirksamste Mittel gegen Rechtspopulismus und zugleich eine tragende Säule für ein menschenwürdiges Sozialsystem möglichst in der gesamten EU.“

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