Als „schwarzes Jahr für die sozialen Bürgerrechte“ charakterisiert Franz-Josef Hanke das Jahr 2004. Der Marburger Ortsvorsitzende und hessische Landessprecher der Humanistischen Union (HU) zog am Dienstag (28. Dezember) eine ernüchternde Bilanz des ablaufenden Jahres.
Geprägt gewesen sei 2004 vor allem durch eine drastische Verschärfung der sozialen Schieflage in Deutschland. „Hartz IV“ – das „Wort des Jahres“ – sei ein Synonym für das Sparen an Bedürftigen und sozial Schwachen, erklärte Hanke.
Der Bürgerrechtler beobachtet derzeit ein „Windhunderennen“ der großen politischen Parteien nach dem Motto „Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Neoliberalste im ganzen Land?“
Auf der Strecke blieben dabei Bedürftige, Behinderte, Alte Menschen und Kinder. Die vom Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) für die Jahreswende prognostizierte Verdoppelung der Kinderarmut in Deutschland hält Hanke für ein beschämendes Armutszeugnis der Politik. Bei ihren wichtigsten Aufgaben – der Zukunftssicherung und Bewahrung des sozialen Friedens – hätten die Bundestagsparteien nahezu einmütig kleinmütig versagt.
Scharf kritisiert der Marburger Bürgerrechtler den staatlichen Griff in die Taschen der sozial Schwachen: „Viele Politiker verhalten sich beim Sozialabbau wie Ganoven: Klammheimlich greifen sie zu. Und wenn niemand schreit, dann ist das Geld ganz schnell weg!“
Für das Jahr 2005 befürchtet der Bürgerrechtler weitere soziale und politische Verwerfungen. Es sei eine altbekannte Erkenntnis, dass rechtsextreme Positionen durch eine Politik der sozialen Kälte gestärkt werden. Der dramatische Sozialabbau schade dem Ansehen der Politiker ebenso wie dem Gemeinwesen.
Der HU-Sprecher fordert deswegen zur Umkehr auf. „Wir müssen die Lasten gerechter verteilen“, erläutert Hanke. „2005 muss das Jahr eines sozialen und politischen Neubeginns in Deutschland werden!“
Dragan Pavlovic
