Monat: Juli 2005

Eine Verhöhnung der Opfer sieht die Humanistische Union (HU) im Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag (28. Juli). Das höchste deutsche Strafgericht hatte die Parole „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ als „nicht strafbar“ eingestuft. Dagegen möchten Mitglieder und Freunde des weiterlesen pm 14/05: Ist massenhafter Mord ruhmreich und ehrenhaft? – HU kündigt Aktion zu BGH-Urteil an→

Als „voreilig“ betrachtet HU-Landessprecher Franz-Josef Hanke die aktuellen Äußerungen des hessischen Innenministers Volker Bouffier zur „präventiven Telefonüberwachung“. Die niedersächsische Regelung dazu hatte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch (27. Juli) für verfassungswidrig erklärt. Nur wenige Stunden nach der Urteilsverkündigung erklärte Bouffier, das weiterlesen pm 13/05: Präventiv voreilig, Herrt Bouffier! – HU Hessen fordert Konsequenzen des Karlsruher Urteils→

„Instinktlos“ findet die Humanistische Union Hessen die Diätenerhöhung des Hessischen Landtags. Die Aufstockung der Abgeordnetenbezüge um 138 Euro passt nach Auffassung des HU-Landessprechers Franz-Josef Hanke nicht in die derzeitige politische Landschaft. Angesichts von mehreren Millionen Menschen, die von 345 Euro weiterlesen pm 12/05: Zum Gelde drängt … – HU Hessen zur Diätenerhöhung des Landtags→

Als Einschüchterungsversuch wertet die Humanistische Union (HU) die Vorladung des Amöneburger Physikers Dr. Ulrich Brosa zur „Erkennungsdienstlichen Behandlung“. Die „Staatsschutzabteilung“ der Marburger Polizei hat Brosa für Donnerstag (11. August) in ihre Dienststelle an der Raiffeisenstraße vorgeladen. In dieser Aktion sieht weiterlesen pm 11/05: Erkennungsdienstliche Miß-Handlung – HU besorgt über Vorladung eines Bürgerrechtlers→