pm 1/91: HU gegen Smart-Card – Wirksamer Schutz der Gesundheitsdaten gefordert!

Gegen die Einführung computerlesbarer Krankenversicherungsausweise mit den medizinischen Daten der Versicherten wendet sich die HUMANISTISCHE UNION. Als Ersatz für die bekannten Krankenscheine überlegen die Versicherungsträger zur Zeit die Ausgabe maschinenlesbarer Plastikkarten.
Dadurch wollen sie die Abrechnung mit den Ärzten vereinfachen. Nach Auffassung des HU-Ortsverbands Marburg dürfen derartige Ausweise jedoch keinesfalls persönliche Krankendaten enthalten.
Die nach dem europäischen AIM-Programm (=3D Advanced Informatics in Medicine) angedachte europaweite Einführung einer „Smart-Card“, auf der alle wesentlichen Gesundheitsdaten eines Bürgers computer-lesbar abgespeichert werden sollen, ist eine Bedrohung für das Recht der BürgerInnen auf informationelle Selbstbestimmung. Mit diesem Programm unterstützt die EG-Kommission den Aufbau eines Informationssystems, durch das die Gesundheitsdaten aller Bürger in Sekundenschnelle abgerufen und miteinander vernetzt werden können. Es muß jedoch der Entscheidung jedes Patienten überlassen bleiben, welche Angaben er dem behandelnden Arzt machen will.
Auch in Notfällen kann die Smart-Card keine wesentliche Beschleunigung der medizinischen Versorgung bringen, da der Arzt die übermittelten Daten zur Sicherheit noch einmal gegentesten mu=DF. Die angelbich schnellere Hilfe rechtfertigt daher nicht einen so schwerwiegenden Eingriff in die Intimssphäre der Bürger. Die Smart-Card wäre weitaus gefährlicher als der umstrittene =
maschinenlesbare Personalausweis. In einem demokratischen Staat darf es keinen „Gläsernen Menschen“ geben! Ein wirksamer Daten-schutz muß die BürgerInnen vor dem Zugriff des Staates, der Arbeitgeber und privatwirtschaftlicher Interessenten auf ihre medizinischen Daten bewahren. Franz-Josef Hanke