Lokale Investitionsprogramme zur Sicherung der sozialen Infrastruktur hat die Humanistische Union (HU) gefordert. Nach Auffassung des HU-Ortsverbands Marburg müssten Städte und Gemeinden die Lebensbedingungen und Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen heute ausbauen, damit sich die Menschen für ein Leben in der jeweiligen Kommune entscheiden.
Auf seiner Sitzung am Mittwoch (14. Dezember) hat sich der HU-Arbeitskreis „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ (ESBR) für finanzielle Anstrengungen der Kommunen zugunsten der Infrastruktur vor Ort ausgesprochen. Zum einen sollten Städte und Gemeinden damit Rahmenbedingungen für ihre künftige Entwicklung schaffen. Zum anderen könnten sie dem grassierenden neoliberalen Kahlschlag wenigstens auf örtlicher Ebene eine menschenfreundliche Alternative entgegensetzen.
Ausbauen sollte man nach dem Vorschlag des ESBR vor allem Kinderspielplätze und Kindergärten in Wohnortnähe. Jede größere Gemeinde sollte den Jugendlichen eine Begegnungsmöglichkeit mit angemessenen Angeboten zur Freizeitgestaltung bieten. „Street-Worker“ für problematische Jugendgruppen wären sicherlich auch von Vorteil.
Zukunftweisende Konzepte der Energiegewinnung sowie Maßnahmen zur Wärmedämmung und Isolation betrachtet der ESBR ebenfalls als sinnvolle Investitionen in eine menschengerechtere Zukunft. Der Einbau von Solaranlagen und die Errichtung kommunaler Windkraftwerke böten nicht nur eine Alternative zur Abhängigkeit vom Öl, sondern auch Arbeit für ortsansässige Handwerker. Gleiches gelte für die Sanierung oder den Erhalt von Altbauten.
Nach Ansicht des ESBR ist es absolut sinnvoll, solche Projekte heute über eine Verschuldung der Kommunen zu finanzieren. Schließlich sicherten sie nicht nur die Zukunft, sondern schafften bereits in der Gegenwart Kaufkraft. Zur Finanzierung von Investitionsprogrammen sollten die Städte und Gemeinden aber auch nach zusätzlichen Finanzierungsquellen in Form kommunaler Steuern suchen.
Das größte Problem der derzeitigen Wirtschaftslage ist nach Einschätzung des ESBR die fehlende Kaufkraft. Sie erschwere jeden wirtschaftlichen Aufschwung dramatisch. Aber gerade in kleineren Gemeinden werde dieses Geld vor Ort dringend benötigt. Mit lokalen Investitionsprogrammen könne man diese Kaufkraft schaffen und der Bewohnerschaft zugleich ihre Zukunftsängste nehmen.
Eine andere Welt ist möglich“ lautet das Motto des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC. Der HU-Ortsverband Marburg fügt hinzu: „Eine andere Politik ist dringend nötig, damit unsere Gemeinden nicht zum dauerhaften Jammertal verkommen!“
Dragan Pavlovic
