pm 5/06: Mitentscheiden statt leiden! – HU ruft zur Teilnahme an der Kommunalwahl auf

Kumulieren und Panaschieren bringen einen Zuwachs an Entscheidungsfreiheit. Die Humanistische Union (HU) fordert die hessischen Bürgerinnen und Bürger auf, diese Möglichkeiten bei der Kommunalwahl am Sonntag (26. März) zu nutzen. Zwei Wochen vor dem Wahltermin hat die HU alle Stimmberechtigten aufgerufen, ihr Wahlrecht unbedingt wahrzunehmen.
“Wer nicht an die Urne geht, der unterstützt damit indirekt auch rechtsradikale Splitterparteien“, warnte Franz-Josef Hanke. Der Marburger Ortsvorsitzende und hessische Landessprecher der Humanistischen Union wies am Sonntag (12. März) darauf hin, dass eine niedrige Wahlbeteiligung den kleinen Parteien zu einem höheren Gewicht verhilft, da eine relativ geringere Stimmenzahl ihnen dann einen höheren Anteil in Prozenten verschafft.
Im Wahlrecht sieht die HU auch eine moralische Pflicht, das Gemeinwesen wenigstens durch den Gang ins Wahllokal mitzugestalten. Wer diese Aufgabe ernst nehme, der nutze dann sicherlich auch die erweiterten Einflussmöglichkeiten, die das Kumulieren und Panaschieren in Hessen seit der letzten Kommunalwahl eröffnet.
Bis zu drei Stimmen kann jede wahlberechtigte Person auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten anhäufen. Dadurch können auch Bewerber von hinteren Listenplätzen ins Parlament gelangen.
Ein herausragendes Beispiel für die gezielte Anwendung des Kumulierens war bei der letzten Kommunalwahl in Marburg die langjährige DGB-Kreisvorsitzende Käte Dinnebier. Die beliebte Gewerkschafterin wurde durch die Stimmbündelung vieler Wahlberechtigter um glatte 30 Listenplätze nach oben katapultiert.
Unter “Panaschieren“ versteht man das Ankreuzen von Kandidaten auf unterschiedlichen Wahllisten. Dadurch wird die Abstimmung zu einer echten Persönlichkeitswahl. “Der übergroße Einfluss der Parteien wird damit zurückgedrängt“, feute sich Hanke.
Im überdimensionierten Format der Stimmzettel sieht der Marburger Bürgerrechtler den Preis, den die Wahlberechtigten für diese zusätzlichen Einflussmöglichkeiten zahlen müssen. Schließlich müssen auf dem Formular ja alle Bewerber namentlich aufgeführt und mit Kästen zum Ankreuzen versehen werden.
In allen hessischen Kommunen bestimmen die Wahlberechtigten am letzten Sonntag im März die Zusammensetzung der
Kreis- und Gemeindeparlamente. am letzten Sonntag im März Zusätzlich wählen sie in Städten wie Marburg auch noch ihre jeweiligen Ortsbeiräte.
“Spätestens jetzt sollte sich jeder informieren, wer in seinem Bereich kandidiert“, empfahl Hanke. “Wem das zu viel Aufwand verursacht, der kann immer noch die Partei oder Lliste seiner Wahl ankreuzen.“
Den Marburger Kommunalpolitikern schrieb die HU eine Warnung ins Stammbuch: Sie sollten sich künftig enger am Volkswillen orientieren!
„Es ist wirklich frappierend, wie oft die Mehrheismeinung im Stadtparlament diametral entgegengesetzt zur Mehrheitsmeinung der Bevölkerung steht“, bemerkte Hanke. Als Beispiele dafür nannte er den Abriss des Luisa-Bades, den geplanten Umbau der Ketzerbach, die Umgestaltung des Platzes um die Elisabethkirche und zuletzt die Umbenennung des Wilhelmsplatzes in „Hanno-Drechsler-Platz“.
“Die Entscheidungsträger müssen sensibler für die Bevölkerung werden“, forderte der HU-Ortsvorsitzende.

Dragan Pavlovic

Über dp

Pressesprecher der HU Marburg

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