Monat: April 2006

Bedingungsloses Grundeinkommen als demokratische Form der sozialen Sicherung – Überlegungen zur gerechten Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben

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Mit einem sogenannten „Optimierungsgesetz“ möchte die Bundesregierung die Bedingungen für einen Bezug des Arbeitslosengeldes II (ALG II) weiter verschärfen. Die Proteste dagegen sind gering. Viele fürchten Repressionen, wenn sie aufmucken. Schließlich kann das ALG II bei sogenannten „Pflichtverletzungen“ um 60 weiterlesen Bedingungsloses Grundeinkommen als demokratische Form der sozialen Sicherung – Überlegungen zur gerechten Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben→

„Optimierung“ durch Terror? – Bissige Bemerkungen zu einer furchtbaren Politik

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Angst geht um. Immer schärfer werden die Gesetze, denen sich Erwerbslose beugen sollen. Immer unzumutbarer werden die Bedingungen, unter denen sie ihre Existenz fristen sollen. “Terror“ ist ein böses Wort. Als “Terroristen“ bezeichnet man gemeinhin skrupellose Verbrecher, die das Leben weiterlesen „Optimierung“ durch Terror? – Bissige Bemerkungen zu einer furchtbaren Politik→

Erziehung zu Werten von vornherein entwertet – Überlegungen zu Ursula von der Leyens „Bündnis für Erziehung“

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“Christliche Werte“ möchte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wieder fest in der Erziehung verankern. Deshalb hat sie für Donnerstag (20. April) zur Gründung eines “Bündnisses für Erziehung“ die evangelische Landesbischöfin Margot Käsmann und den katholischen Kardinal Georg Sterzinsky eingeladen. Doch weiterlesen Erziehung zu Werten von vornherein entwertet – Überlegungen zu Ursula von der Leyens „Bündnis für Erziehung“→

pm 7/06: Opfer als Täter Optimierungsgesetz gängelt Erwerbslose

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“Hartz IV ist gescheitert. Die Befürworter dieser heftigsten Attacke auf das deutsche Sozialsystem wollen nun von ihrem Versagen ablenken, indem sie die Leistungsempfänger dafür verantwortlich zu machen versuchen.“ Das ist das Ergebnis einer Bestandsaufnahme des Arbeitskreises „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ weiterlesen pm 7/06: Opfer als Täter Optimierungsgesetz gängelt Erwerbslose→

pm 6/06: Freiheit für Fernseh-Satire! – HU Marburg kritisiert Zensur-Versuche gegen „Popetown“

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Für eine unzensierte Ausstrahlung der Fernseh-Serie „Popetown“ hat sich der HU-Ortsverband Marburg am Dienstag (18. April) ausgesprochen. Damit wendet sich die mittelhessische Regionalgliederung der Humanistischen Union (HU) gegen Versuche, die geplante Ausstrahlung der Serie im privaten Fernseh-Sender MTV zu verhindern. weiterlesen pm 6/06: Freiheit für Fernseh-Satire! – HU Marburg kritisiert Zensur-Versuche gegen „Popetown“→

Der Rüthli-Schwur gegen Gewalt – Wie Politiker das Übel bei der Wurzel anpacken wollen

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Auf einmal kommen alle aus der Deckung. Jeder hat es schon immer gewusst: Für die Integration junger Ausländer muss mehr getan werden! Nachdem die Lehrer der Berliner Rüthli-Schule einen Hilferuf abgesetzt haben, können die Verantwortlichen nicht länger die Augen vor weiterlesen Der Rüthli-Schwur gegen Gewalt – Wie Politiker das Übel bei der Wurzel anpacken wollen→