Spies für Standards – SPD und ver.di wollen Personalabbau in Kliniken stoppen

„Wir brauchen Standards für die Anzahl und Qualifikation der Krankenhaus-Mitarbeiter je nach dem Schweregrad der Erkrankungen“, forderte Dr. Thomas Spies. Das habe seine Partei in ihrem Wahlprogramm versprochen, erklärte der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Deshalb wird eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des hessischen Krankenhaus-Gesetzes vorlegen.“

In dieser Forderung ist sich der Marburger Arzt und Politiker einig mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Gemeinsam forderten SPD und ver.di einen Stopp des Personalabbaus in hessischen Krankenhäusern. Der Stellenabbau in Kliniken gefährde die Qualität der Patientenversorgung.

In den letzten Jahren sind bundesweit 100.000 Stellen in Kliniken abgebaut worden. 7.000 davon befanden sich in Hessen. Vom Stellenabbau betroffen sind insbesondere Pflegekräfte.

Diesem Problem möchte die Bundesagentur für Arbeit (BA) begegnen, indem sie 10.000 Erwerbslose zu Pflegehelfern ausbilden lässt. In einem Crash-Kurs mit 160 Stunden Einweisung sollen sie „qualifiziert“ werden. Hinterher wären sie aber wohl nur billige Handlanger in der Pflege.

Dagegen möchte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Personalstandards für ausgebildete Kräfte festschreiben. Das Land sei hier in der Pflicht und müsse seiner Aufsichtsfunktion nachkommen.

„Wir brauchen dringend verbindliche Vorgaben“, forderte Spies. „Bereits heute werden viele Hygiene-Fragen oder technische Vorgaben verbindlich geregelt, aber nicht, wie viele Personen für die Versorgung da sind. Das muss sich ändern!“

Franz-Josef Hanke

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