Zum 41. Todestag von Benno Ohnesorg diskutieren der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Humanistische Union (HU) am Montag (2. Juni) um 19 Uhr im Marburger Gewerkschaftshaus. Die Münchener ver.di-Gewerkschaftssekretärin Hedwig Krimmer spricht über den Zusammenhang von Sozialabbau einerseits und der Erosion von Bürgerrechten andererseits.
Immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion demokratischer Grundrechte und den Umbau oder Abbau des Sozialstaats. In München hat ver.di daher die Initiative zur Gegenwehr ergriffen. Zusammen mit dem Einlader-Kreis „Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik“ werden Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt.
Aktuell findet eine Kampagne gegen das geplante bayerische Versammlungsgesetz statt. Die Einführung dieses Gesetzes hätte eine massive Einschränkung des Demonstrations- und Streikrechts zur Folge.
Die Kampagne wird von über 100 Organisationen unterstützt. Darunter sind der DGB-Bezirk Bayern und die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Dragan Pavlovic
