Den Entwurf für ein Bundes-Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hat die Humanistische Union (HU) im April 2004 in Kooperation der Deutschen Journalisten-Union (DJU), dem Deutschen Journalistenverband (DJV) und Transparency International vorgelegt. Als Mitautor dieses Gesetzentwurfes referiert Dr. Christoph Bruch am Donnerstag (11. November) auf Einladung des HU-Ortsverbands Marburg um 20 Uhr im Hörsaalgebäude.
Nicht zuletzt aufgrund des – durch diesen Entwurf entfalteten – öffentlichen Drucks erinnerte sich die Regierungskoalition ihres Versprechens, ein IFG vorzulegen. Informationen, die in öffentlichen Stellen vorhanden sind, gehören nicht der Behörde, sondern der Allgemeinheit. Deshalb sollten sie auch öffentlich zugänglich sein. Bürgerschaftliches Engagement braucht Transparenz aller Sachverhalte und Entscheidungsprozesse in den Verwaltungen. Aber auch Wirtschaftsunternehmen und Journalisten profitieren davon. Schließlich kann Informationsfreiheit dazu beitragen, Verschwendung von Steuergeldern einzudämmen oder Betrug und Korruption zu erschweren.
Bruch erläutert die Eckpunkte seines Entwurfs und den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Er hat Politik und Jura studiert. Seine Dissertation schrieb er zur Geschichte des „Freedom of Information Act“ der USA. Er lebt als freier Wissenschaftler und Publizist mit dem Arbeitsschwerpunkt Informationspolitik in Berlin. Innerhalb der HU zählt das Projekt Informationsfreiheitsgesetz zu seinem Verantwortungsbereich.
Dragan Pavlovic
