Die heimlich abgezapfte Demokratie – Keiner schützt die Bürger vor dem Daten-Supergau und den NSA-Kraken

Über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) haben sich Tausende engagierter Bürger vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfolgreich gewehrt. Nun aber stellt sich heraus, dass US-amerikanische Geheimdienste die Bevölkerung Deutschlands komplett durchleuchtet haben. Der Daten-Supergau ist offenbar schon seit Jahren erschreckende Wirklichkeit.

Hier kann jeder machen, was er will – Kein schöner Land für rechte Geheimdiener

„Hier kann jeder machen, was er will“, sang der Liedermacher Franz Josef Degenhardt vor 40 Jahren ironisch. Dann fügte der praktizierende Rechtsanwalt sarkastisch hinzu: „Auf dem Boden der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung natürlich!“ Die Bundesrepublik ist ein sozialer Rechtsstaat, heißt es im weiterlesen Hier kann jeder machen, was er will – Kein schöner Land für rechte Geheimdiener

Aktion Bloggupy gegen Blockupy-Blockade in Frankfurt – 400 Stadtverbote und 15 Demonstrationsverbote sind absolut undemokratisch!

400 Menschen im gesamten Bundesgebiet haben zum Wochenende Schreiben erhalten, in denen ihnen ein Besuch der Stadt Frankfurt am Himmelfahrts-Wochenende verboten wird. Diese grobe Missachtung des Demonstrationsrechts und der Grundrechte aufFreizügigkeit und Freie Entfaltung der Persönlichkeit ist ein weiterer Baustein weiterlesen Aktion Bloggupy gegen Blockupy-Blockade in Frankfurt – 400 Stadtverbote und 15 Demonstrationsverbote sind absolut undemokratisch!

Small is better – Für dezentrale Energieversorgung, lokale Wirtschaftsstrukturen und Direkte Demokratie

Der Aufbau dezentraler Wirtschaftsstrukturen ist die richtige Schlussfolgerung aus einer kritischen Betrachtung der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima. Nach einem Erdbeben, dem daraufhin über die Küsten hinwegrollenden Tsunami und dem dadurch ausgelösten Ausfall der Stromversorgung begann am 11. März 2011 die weiterlesen Small is better – Für dezentrale Energieversorgung, lokale Wirtschaftsstrukturen und Direkte Demokratie

Die Rede Fritz Bauers vom 09.05.1945 – Hoffnungen eines aufrichtigen Juristen – Von den Geburtswehen einer Demokratie

Am 09.05.1945 hielt der am 01.07.1968 verstorbene Vater der Auschwitzprozesse, Herr Fritz Bauer im Plenarsaal der schwedischen Gewerkschaften eine beachtenswer­te Abschiedsrede. Diese ist an Aktualität kaum zu überbieten, zumal die Erben Kon­rad Adenauers am 22.11.2011 im Bundestag erklärten: „Wir sind weiterlesen Die Rede Fritz Bauers vom 09.05.1945 – Hoffnungen eines aufrichtigen Juristen – Von den Geburtswehen einer Demokratie

Gesetzeshüter als Gesetzesbrecher? – Verfassungswidrige Überwachung als versehentlicher Ausrutscher

„Haltet den Dieb!“ Mitunter ist dieser Ruf eine durchaus erfolgreiche Strategie, um von der eigenen Täterschaft abzulenken. Ein ähnliches Muster mag man möglicherweise auch einer Äußerung des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl unterstellen, der die FDP-Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger für „rechtliche Grauzonen“ beim weiterlesen Gesetzeshüter als Gesetzesbrecher? – Verfassungswidrige Überwachung als versehentlicher Ausrutscher

Ausgemacht und abgeschirmt – Mund-zu-Mund-Beatmung mit fauligem Odem

Schirme schützen nicht nur vor Regen, sondern mitunter auch vor allzu starker Einstrahlung von Sonnenlicht. Bei starkem Sturm jedoch kann so ein Schirm seinen Träger einfach mit sich reißen hinauf in die Lüfte und hinweg in die Weiten der Welt. weiterlesen Ausgemacht und abgeschirmt – Mund-zu-Mund-Beatmung mit fauligem Odem