Monat: Juli 2012

Rassismus und Antikommunismus – Rassismus und Antikommunismus als undemokratische Bestandteile des Neo-Liberal­ismus

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1. Schlussfolgerungen aus der Geschichte zu ziehen, ist ein schwieriges Un­terfangen. Der Einfluss der Geschichte auf die Gegenwart wird im Gegensatz dazu, weil dies eine allgemein anerkannte Erkenntnis ist, von niemandem ernsthaft geleug­net. Den vielen Unternehmungen, die Realität auf dem Rassismus und Antikommunismus – Rassismus und Antikommunismus als undemokratische Bestandteile des Neo-Liberal­ismus weiterlesen→

pm 7/12: Den totalen Überwachungsstaat verhindern! – HU Marburg unterstützt Aktionstag zu „INDECT“ am 28. Juli

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Den europaweiten Protesttag gegen das Überwachungsprojekt „INDECT“ am Samstag (28. Juli) unterstützt auch die Humanistische Union (HU). Auch wenn in Mittelhessen bisher noch keine Aktionen gegen das EU-Forschungsvorhaben geplant sind, hat die HU Marburg am Mittwoch (25. Juli) einmütig beschlossen, pm 7/12: Den totalen Überwachungsstaat verhindern! – HU Marburg unterstützt Aktionstag zu „INDECT“ am 28. Juli weiterlesen→

pm 6/12: Pfändungsschutzkonto darf nicht teurer sein – Urteil verbietet Zusatzverdienst für Banken auf Kosten von Schuldnern

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Für ein Pfändungsschutzkonto darf die Bank keine Zusatzgebühr verlangen. Auf ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 28. März 2012 hat die Humanistische Union Marburg (HU) am Donnerstag (19. Juli) hingewiesen. Der Bürgerrechtsorganisation waren Beschwerden bekanntgeworden, wonach erschiedene Geldinstitute in pm 6/12: Pfändungsschutzkonto darf nicht teurer sein – Urteil verbietet Zusatzverdienst für Banken auf Kosten von Schuldnern weiterlesen→

Hier kann jeder machen, was er will – Kein schöner Land für rechte Geheimdiener

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„Hier kann jeder machen, was er will“, sang der Liedermacher Franz Josef Degenhardt vor 40 Jahren ironisch. Dann fügte der praktizierende Rechtsanwalt sarkastisch hinzu: „Auf dem Boden der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung natürlich!“ Die Bundesrepublik ist ein sozialer Rechtsstaat, heißt es im Hier kann jeder machen, was er will – Kein schöner Land für rechte Geheimdiener weiterlesen→