Bewertung der polizeilichen Strategien der Jahre 2012 und 2013 (I) Geschichte und ihre Deutungen 13.01.1920 – Blutbad vor dem Reichstag – blutigste Demo in der deutschen Geschichte

Der auf dem Marktplatz der Stadt Marburg durchgeführte „Marktfrühschoppen der Marburger Studentenverbindungen“ ist ein „nachhaltiges“ Ärgernis, gerade im Jahr 2014, hundert Jahre nach dem Beginn des ersten Weltkrieges. Die extrem rechten Burschenschaften – besonders die Burschenschaften des Dachverbands “Deutsche Burschenschaften” weiterlesen Marktfrühschoppen für Burschenschaften in Marburg? – ¡Basta! ¡Nunca más!→

Aus technischen Gründen kann der Text leider nur üder den nachfolgenden Link abgerufen werden: http://www.kanzlei-doehmer.de/Rathausversammlung_&_%20politische_Justiz_TD.pdf Vielen Dank für Ihre Verständnis. Tronje Döhmer

Der Fall Ulrich Hoeneß Am 13.03.2014 verurteilte das Landgericht München den Präsidenten des FC Bayern München, Herrn Ulrich Hoeneß wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten. In ihrem Schlussvortrag hatte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 5 weiterlesen Anstand, Haltung und persönliche Verantwortung – Der Fall Hoeneß – Unrechtsstaat oder Rechtsstaat?→

Die Bundesrepublik Deutschland hat rund 80 Millionen Einwohner. Einer davon ist Björn Werminghaus, der Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG) in Hessen und Vorsitzender des Vereins Blaulichtfreunde. Als Polizeibeamter ist er in besonderer Weise um die demokratische Ordnung seines Brötchengebers, dessen weiterlesen Versammlungsfreiheit und Demonstrationsrecht suspendiert! – Verbale Entgleisungen eines „Gewerkschafters“→

Am 2. September debattierte der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des SU-Untersuchungsausschusses, der das Versagen von Sicherheitsbehörden in den letzten 13 Jahren dokumentiert. Bericht und öffentliche Debatte zeigen, dass ein Teil der gesellschaftlichen und politischen Eliten Deutschlands zumindest in diesem Bereich weiterlesen Solidarität statt Rassismus – Es ist Zeit, den virolenten Rassismus zu stoppen→

Der NSU-Prozess wirft seine dunklen Schatten voraus. Das Akkreditierungsverfahren und die Vergabe fester Sitzplätze für Medienvertreter hatte schon eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Weisungen an den 6 Strafsenat des Oberlandesgerichts München zur Folge (http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20130412_1bvr099013.html). Diese wiederum führten zunächst einmal zum weiterlesen Öffentliche Kontrolle des NSU-Prozesses? – Nebenschauplätze zerknittern den Blick auf das Wesentliche.→

Das Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) und der Chaos Computer Club (CCC)lehnen die Vorschläge des Deutschen Juristentages zur Strafverfolgung im Internet ab. Am 21. September 2012 ging der Deutsche Juristentag mit der Präsentation seiner Beschlüsse zu weiterlesen Bürgerrechte im Internet schützen, nicht abbauen! – Gemeinsame Presseerklärung der Strafverteidigervereinigungen, desRAV und des CCC→

Verfassungsschutz & Gemeinnützigkeit Die Verfassungsschutzämter des Bundes und der Länder sollen die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ schützen und zukünftig bestimmen, welche Körperschaft zukünftig im Sinne des Steuerrechts gilt. Dazu müssten die Mitarbeiter dieser Ämter fähig und geeignet sein! 1. Freiheitlich demokratische weiterlesen Who watches the Watchmen? – Rede von Tronje Döhmer zur Kundgebung am 23. August 2012→

1. Schlussfolgerungen aus der Geschichte zu ziehen, ist ein schwieriges Un­terfangen. Der Einfluss der Geschichte auf die Gegenwart wird im Gegensatz dazu, weil dies eine allgemein anerkannte Erkenntnis ist, von niemandem ernsthaft geleug­net. Den vielen Unternehmungen, die Realität auf dem weiterlesen Rassismus und Antikommunismus – Rassismus und Antikommunismus als undemokratische Bestandteile des Neo-Liberal­ismus→