pe 10/24: Erneuter Erfolg beim BVerfG – schlampige Gesetzgebung in Hessen

Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner – am 17. September 2024 veröffentlichten – Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt

pm 5/18: Verfassungsbruch in Gesetzesform? – Rolf Gössner und Jürgen Erkmann am 17. April im Rathaus

Eine Veranstaltung zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Dienstag (17. April) um 19.30 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses statt. Ihre Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung werden dort Dr. Rolf Gössner und Jürgen Erkmann vorstellen.

Rolf Gössner und Jürgen Erkmann am 17. April zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz: Verfassungsbruch in Gesetze sform?

Eine Veranstaltung zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Dienstag (17. April) um 19.30 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses statt. Ihre Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung werden dort Dr. Rolf Gössner und Jürgen Erkmann vorstellen.

pm 17/17: 15 Organisationen gegen neues Verfassungsschutzgesetz für Hessen – Gemeinsame Erklärung warnt vor schw arz-grüner Gesetzesnovelle

Eine gemeinsame Erklärung gegen die geplante Novellierung des Hessischen Verfassungsschutzes haben 15 Organisationen auf Anregung der Humanistischen Union (HU) verfasst. Die HU wird auch an der Parlamentarischen Anhörung am 8. Februar 2018 im Hessischen Landtag teilnehmen.