Überwachungs-Jahr 2008 – „Big Brother“ beobachtet Dich

„Big Brother is watching You“, schrieb George Orwell im Jahr 1948 in seinem Science-Fiction-Roman „1984“. 60 Jahre später ist seine Horrorvision Wirklichkeit geworden: Die Rundum-Überwachung aller Telefonate, Mails und Internet-Zugriffe ist am Dienstag (1. Januar) in Kraft getreten. Bundespräsident Prof. Überwachungs-Jahr 2008 – „Big Brother“ beobachtet Dich weiterlesen

Eine „Heilige“ in aller Munde – Endlich endet das nervige Elisabeth-Jahr!

Der 800. Geburtstag der Landgräfin Elisabeth von Thüringen durchzog das ablaufende Jahr wie ein roter Faden. Ein rosarotes Herz am Kaiser-Wilhelms-Turm leuchtete, wenn jemand das Geburtsdatum der Heiligen in sein Telefon eintippte. Und auch sonst mögen in diesem Jahr einige Eine „Heilige“ in aller Munde – Endlich endet das nervige Elisabeth-Jahr! weiterlesen

Ora et Labora: Bete vor dem Labor! – Hochsicherheitslabor beunruhigt niemanden

Vor 20 Jahren hätte es wahrscheinlich noch lautstarke Proteste gegeben. Aber jetzt scheint niemanden mehr zu beunruhigen, dass die Philipps-Universität am Mittwoch (5. Dezember) auf den Lahnbergen Deutschlands erstes Hochsicherheitslabor für gentechnische Forschungsvorhaben eröffnen wird. In dem neuen Labor sollen Ora et Labora: Bete vor dem Labor! – Hochsicherheitslabor beunruhigt niemanden weiterlesen

Höhere Diäten für Abgeordnete und Diät für die Anderen – Wie die Fetten an den Mageren sparen

Man kann es ja mal versuchen! So oder ähnlich scheinen die Berliner Politiker es mit ihren Diäten zu halten: Alle drei oder vier Monate wieder unternehmen Bundestagsabgeordnete einen neuen Vorstoß, um ihre Bezüge zu erhöhen. Zusätzliche 330 Euro ab dem Höhere Diäten für Abgeordnete und Diät für die Anderen – Wie die Fetten an den Mageren sparen weiterlesen

EU-Verfassung nun ohne Volksentscheid – Wie Politiker das Volk austricksen

Unter dem Namen „Reform“ soll dem Volk nun wieder abgestandene Politik in aufpolierten Schläuchen verkauft werden. „Reformvertrag“ nennen die Politiker das Machwerk, das sie beim EU-Gipfel am Donnerstag (18. Oktober) und Freitag (19. Oktober) in Lissabon beraten. Hinter diesem Namen EU-Verfassung nun ohne Volksentscheid – Wie Politiker das Volk austricksen weiterlesen

Kinder als Verdeckte Ermittler – Wie eine Familienministerin Jobs für Jugendliche schaffen wollte

Kinder als verdeckte Ermittler: Das war im wahrsten Sinne des Wortes eine Schnapsidee. Ausgeheckt hatte diesen Plan Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Doch bereits am Sonntag (14. Oktober) hat sie diesen Vorschlag selbst wieder zurückziehen müssen. Der Druck auf die Kinder als Verdeckte Ermittler – Wie eine Familienministerin Jobs für Jugendliche schaffen wollte weiterlesen

Trojanisches Pferd vor dem Bundesverfassungsgericht – Eine Aktion gegen Online-Durchsuchungen

Nur wenige Sekunden lang war es im Fernsehen zu sehen. Viele Menschen hat es dennoch zum Lachen gebracht: Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stand am Mittwoch (10. Oktober) ein hölzernes Pferd. Es war in den Farben der Bundesflagge schwarz, rot Trojanisches Pferd vor dem Bundesverfassungsgericht – Eine Aktion gegen Online-Durchsuchungen weiterlesen

Rechenschaftsbericht des HU-Ortsverbands Marburg – Vorlage zur Bundesdelegiertenversammlung am 22. und 23. September 2007

Zwei Arbeitskreise prägen die inhaltlichen Positionen des HU-Ortsverbands Marburg. In ungefähr monatlichem Turnus treffen sich sowohl der HU-Arbeitskreis“Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ als auch der HU-Arbeitskreis „Justizreform“. Am jeweils letzten Dienstag jedes Monats führt der HU-Ortsverband Marburg zudem eine offene Mitgliederversammlung Rechenschaftsbericht des HU-Ortsverbands Marburg – Vorlage zur Bundesdelegiertenversammlung am 22. und 23. September 2007 weiterlesen

Halali zur Terroristenhatz – Die „Wahrheiten“ eines Dr. Schäuble

Drei Terrorverdächtige hat die Polizei am Dienstag (4. September) festgenommen. Sie werden beschuldigt, Anschläge auf die Flughäfen in Frankfurt und Ramstein geplant zu haben. Zwei von ihnen verfügen über deutsche Pässe. Der dritte Verdächtige trug ein pakistanisches Dokument bei sich. Halali zur Terroristenhatz – Die „Wahrheiten“ eines Dr. Schäuble weiterlesen

Verbot statt Auseinandersetzung – Der Umgang der Politik mit Fremdenfeindlichkeit

Es waren natürlich immer die anderen. Sündenböcke sind leicht gefunden. Und dann beginnen auch schon die Maßnahmen gegen sie: Nach der rassistischen Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln am Sonntag (19. August) werden jetzt wieder Forderungen nach einem Verbot Verbot statt Auseinandersetzung – Der Umgang der Politik mit Fremdenfeindlichkeit weiterlesen