Archiv des Autors: FJH

Am Dienstag (31. Juli) wurden die Wohnungen und teilweise auch die Arbeitsplätze von insgesamt sieben Personen in Berlin und Leipzig durchsucht. Dabei wurde Andrej H. festgenommen. Wenige Stunden zuvor wurden Florian L., Axel H. und Oliver R. ebenfalls festgenommen – „Gentrifikation“ – Wissenschaft oder terroristischer Geheimcode – Die Gedanken sind frei – In Deutschland nicht mehr! weiterlesen→

Der 16. August 2002 wird wahrscheinlich in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem Deutschland das Ende seines Sozialstaats eingeläutet hat. An diesem Tag traten der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Peter Hartz vor die Kameras. Vollmundig verkündeten sie Volkstrauertag am 16. August – Vor 5 Jahren wurde der Sozialstaat zu Grabe getragen weiterlesen→

Das Urteil lautet „Lebenslänglich für alle“. Beschlossen hat es das Bundeskabinett auf seiner Sitzung am Mittwoch (8. August) in Berlin. Verdonnert hat die Minister-Runde unter Vorsitz der Bundeskanzlerin alle 82 Millionen Deutschen: Jeder Bundesbürger muss künftig von der Wiege bis Neue Nummer nicht von Pappe – Regierung schafft „Gläsernen Steuerzahler“ weiterlesen→

Das Elisabeth-Jubiläum hat am Samstag (7. Juli) seinen Höhepunkt erreicht. Der 7. Juli 1207 war zum Tag der Geburt der Heiligen Elisabeth bestimmt worden. Und so reihten sich an ihrem 800. Geburtstag zahlreiche Festveranstaltungen aneinander. Morgens früh um 9 Uhr Auf den Spuren der „Heiligen“ Elisabeth – „Events“ zum 800. Geburtstag weiterlesen→

Zwei wegweisende Entscheidungen hat das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche verkündet: Den Tornado-Einsatz in Afghanistan erklärten die Karlsruher Richter am Dienstag (3. Juli) für rechtens. Ebenfalls abgelehnt wurde am Mittwoch (4. Juli) der Antrag von neun Bundestagsabgeordneten, die sich gegen eine Karlsruhe sorgt für Unruhe – Zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts weiterlesen→

Mitunter gerät man als Bürgerrechtler ganz unfreiwillig in die Rolle eines notorischen Nörglers. Umso erfreulicher sind deswegen Anlässe wie die Verleihung des marburger Leuchtfeuers für Soziale Bürgerrechte am Dienstag (3. Juli) an die Gewerkschafterin Käte Dinnebier: Wenigstens einmal im Jahr Keiner hört auf Cassandras Warnungen – Erst einmal Käte, dann wieder der Alltag weiterlesen→

Eine schallende Ohrfeige hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt der Gießener Polizei und Justiz verpasst. In einem Beschluss von Montag (18. Juni) erklärten die obersten hessischen Zivilrichter den Unterbindungsgewahsam eines Aktivisten der Projektwerkstatt Saasen für rechtswidrig. Die Polizei habe diese Maßnahme Scharfes Urteil gegen Gießener Polizei und Justiz – Unterbindungsgewahrsam für Projektwerkstättler war rechtswidrig weiterlesen→