Regionalverband der Humanistischen Union in Mittel- und Nordhessen
Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner – am 17. September 2024 veröffentlichten – Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt
Kurz nach 18 Uhr komme ich an in der Volkshochschule. Zwei andere sind schon da.
Einen Vortrag zum Thema „Überwachung durch Polizei und Verfassungsschutz“ hat Franz-Josef Hanke am 5. Oktober 2019 in Frankfurt und am 22. November 2019 in Kassel gehalten. Sein Manuskript beinhaltet nicht die politische Einordnung des HSOG und des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (VSG).
„Der Verfassungsschutz ist ein Trojaner“, erklärte Franz-Josef Hanke. Im Historischen Saal des Marburger Rathauses eröffnete der Vorsitzende der Humanistischen Union Marburg am Dienstag (17. April) die Veranstaltung „Verfassungsbruch in Gesetzesform?“.
Eine Veranstaltung zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Dienstag (17. April) um 19.30 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses statt. Ihre Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung werden dort Dr. Rolf Gössner und Jürgen Erkmann vorstellen.
Eine Veranstaltung zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Dienstag (17. April) um 19.30 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses statt. Ihre Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung werden dort Dr. Rolf Gössner und Jürgen Erkmann vorstellen.
Heute halte ich eine Rede vor dem Landtag in Wiesbaden. Thema ist das „Gesetz zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen“.
Dr. Michael Weber ist pünktlich. Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen holt mich am Montag (5. Februar) zur gemeinsamen Aktion gegen das Verfassungsschutzgesetz ab.
Ohne Flügelproporz arbeiteten Die Grünen erfolgreicher. Das hat deren hessische Landesvorsitzende Angela Dorn am Dienstag (9. Januar) im Hessischen Rundfunk (HR) gesagt.
Eine gemeinsame Erklärung gegen die geplante Novellierung des Hessischen Verfassungsschutzes haben 15 Organisationen auf Anregung der Humanistischen Union (HU) verfasst. Die HU wird auch an der Parlamentarischen Anhörung am 8. Februar 2018 im Hessischen Landtag teilnehmen.