Monat: August 2007

pm 18/07: Ehrung statt Bewährung – HU Marburg kritisiert Freiheitsstrafen gegen B3A Blockierer

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Empört hat sich der HU-Ortsverband Marburg über das Urteil des Amtsgerichts Marburg gegen drei Studierende geäußert. Die mittelhessische Regionalgliederung der Humanistischen Union (HU) hält die von Amtsrichter Jürgen-Peter Taszis verhängten Freiheitsstrafen gegen die ehemalige Marburger AstA-Vorsitzende Lena Behrendes sowie die pm 18/07: Ehrung statt Bewährung – HU Marburg kritisiert Freiheitsstrafen gegen B3A Blockierer weiterlesen→

Verbot statt Auseinandersetzung – Der Umgang der Politik mit Fremdenfeindlichkeit

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Es waren natürlich immer die anderen. Sündenböcke sind leicht gefunden. Und dann beginnen auch schon die Maßnahmen gegen sie: Nach der rassistischen Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln am Sonntag (19. August) werden jetzt wieder Forderungen nach einem Verbot Verbot statt Auseinandersetzung – Der Umgang der Politik mit Fremdenfeindlichkeit weiterlesen→

pm 17/07: Für Mindestlohn und Hartz-IV-Aufstockung – ESBR fordert 8,40 Euro pro Stunde und 150 Euro pro Monat

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Karrikatur: Lurusa Gross Langbeschreibung für dieses Bild anzeigen „Die Forderung nach einem Mindestlohn ohne Angabe seiner Höhe ist ein Muster ohne Wert.“ Zu diesem Schluss kommt der Arbeitskreis „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ (ESBR) . Auf seiner Sitzung am Mittwoch (22. pm 17/07: Für Mindestlohn und Hartz-IV-Aufstockung – ESBR fordert 8,40 Euro pro Stunde und 150 Euro pro Monat weiterlesen→

„Gentrifikation“ – Wissenschaft oder terroristischer Geheimcode – Die Gedanken sind frei – In Deutschland nicht mehr!

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Am Dienstag (31. Juli) wurden die Wohnungen und teilweise auch die Arbeitsplätze von insgesamt sieben Personen in Berlin und Leipzig durchsucht. Dabei wurde Andrej H. festgenommen. Wenige Stunden zuvor wurden Florian L., Axel H. und Oliver R. ebenfalls festgenommen – „Gentrifikation“ – Wissenschaft oder terroristischer Geheimcode – Die Gedanken sind frei – In Deutschland nicht mehr! weiterlesen→

Volkstrauertag am 16. August – Vor 5 Jahren wurde der Sozialstaat zu Grabe getragen

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Der 16. August 2002 wird wahrscheinlich in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem Deutschland das Ende seines Sozialstaats eingeläutet hat. An diesem Tag traten der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Peter Hartz vor die Kameras. Vollmundig verkündeten sie Volkstrauertag am 16. August – Vor 5 Jahren wurde der Sozialstaat zu Grabe getragen weiterlesen→

Neue Nummer nicht von Pappe – Regierung schafft „Gläsernen Steuerzahler“

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Das Urteil lautet „Lebenslänglich für alle“. Beschlossen hat es das Bundeskabinett auf seiner Sitzung am Mittwoch (8. August) in Berlin. Verdonnert hat die Minister-Runde unter Vorsitz der Bundeskanzlerin alle 82 Millionen Deutschen: Jeder Bundesbürger muss künftig von der Wiege bis Neue Nummer nicht von Pappe – Regierung schafft „Gläsernen Steuerzahler“ weiterlesen→

pm 16/07: Keine Kriminalisierung eines Eintretens für die Verfassung! – HU Marburg zum Prozess gegen Gebühren-Gegner

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„Widerstand gegen Studiengebühren ist aktiver Verfassungsschutz“, erklärte Franz-Josef Hanke. Der Vorsitzende der Humanistischen Union Marburg wandte sich deswegen am Freitag (3. August) gegen eine Bestrafung der früheren AstA-Vorsitzenden Lena Behrendes und zweier weiterer Studenten. Sie sollen sich am Montag (6. pm 16/07: Keine Kriminalisierung eines Eintretens für die Verfassung! – HU Marburg zum Prozess gegen Gebühren-Gegner weiterlesen→

Hungernde Kinder in Deutschland – Studie zur Höhe von ALG II

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Laut ist das Gejammer gerade in konservativen Kreisen, dass die Deutschen bald aussterben werden. Mit Elterngeld und anderen Vergünstigungen möchte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen junge Leute deswegen zum Kinder-Kriegen animieren. Den Kindern sozial schwacher eltern hingegen gönnt sie nicht Hungernde Kinder in Deutschland – Studie zur Höhe von ALG II weiterlesen→

Ohne Erbarmen sparen auf Kosten der Armen – Die Milch der frommen Denkungsart

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Es gibt noch sozial denkende Politiker in der SPD. Einer von diesen letzten Aufrechten ist Ottmar Schreiner. Angesichts der aktuellen Debatte um die Erhöhung der Milchpreise hat er am Dienstag (31. Juli) auch eine Anhebung des Arbeitslosengeldes II (ALG II) Ohne Erbarmen sparen auf Kosten der Armen – Die Milch der frommen Denkungsart weiterlesen→