Papier ist geduldig, Parlamentarier noch mehr! – Zum Interview mit Hans-Jürgen Papier

Papier ist geduldig. Sinngemäß das hat auch der gleichnamige Verfassungsgerichts-Präsident kürzlich geäußert. In einem Interview des Deutschlandfunkes am Sonntag (17. Dezember) erklärte Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, in Deutschland gebe es keinen Mangel an Gesetzen, sondern lediglich ein Vollzugs-Defizit. Papier hat Papier ist geduldig, Parlamentarier noch mehr! – Zum Interview mit Hans-Jürgen Papier weiterlesen

Regierungs-Kritik an Verfassungstreue – Keep cool, Köhler!

FlFffen wolle er sein und notfalls auch unbequem. Das hatte Prof. Dr. Horst Köhler bereits bei seiner Wahl zum Bundespräsidenten angekündigt. Im Gegensatz zu anderen Politikern bemüht er sich nun auch, dieses Versprechen zu halten. Deswegen erntet er jetzt heftige Regierungs-Kritik an Verfassungstreue – Keep cool, Köhler! weiterlesen

Frech, frisch und frei gegen Medienmacht – Hallenberger beim Humanisten-Treff zum Thema „Medien“

„Frechheit siegt.“ Auf diese knappe Formel brachte PD Dr. Gerd Hallenberger am Dienstag (28. November) die Anforderungen an eine wirkungsvolle Pressearbeit kleiner Vereine. Hinzu komme die Notwendigkeit, als Experte für ein bestimmtes Sachgebiet anerkannt zu werden. Die Medien und ihre Frech, frisch und frei gegen Medienmacht – Hallenberger beim Humanisten-Treff zum Thema „Medien“ weiterlesen

Mildtätigkeit anstelle sozialer Rechte – Die Sozial- und Arbeitsmarkt-Politik der hessischen Landesregierung

„Sozialpolitik: Die Sozial- und Arbeitsmarkt-Politik der Hessischen Landesregierung“ stand am Montag (27. November) auf dem Programm der Veranstaltungsreihe „Hessen hinten! Sieben Jahre hessische CDU an der Macht – eine kritische Bilanz“. Vor gut 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprach der Sozialethiker Mildtätigkeit anstelle sozialer Rechte – Die Sozial- und Arbeitsmarkt-Politik der hessischen Landesregierung weiterlesen

Biedermann ist der Brandstifter – Minister, Menschen, die „Mitte“ und die Neonazis

Vor faschistoiden Haltungen in der Mitte der Gesellschaft hat der ehemalige Bundesfinanzminister Manfred Lahnstein am Samstag (11. November) gewarnt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble forderte die Bürgerinnen und Bürger am Freitag (10. November) auf, gegen solche Positionen anzukämpfen. Wenn wesentlich mehr Menschen Biedermann ist der Brandstifter – Minister, Menschen, die „Mitte“ und die Neonazis weiterlesen

Verbotene Veranstaltung dennoch durchgeführt – „Hessen hinten“ begann mit einem Vortrag zur „Inneren Sicherheit“

Verboten und trotzdem abgehalten wurde die Auftaktveranstaltung der Reihe “Hessen hinten – Sieben Jahre hessische CDU an der Macht – Eine kritische Bilanz“ am Montag (6. November) im Kulturladen KFZ. Der CDU-geführten Hessischen Landesregierung war der kritische Blick auf ihre Verbotene Veranstaltung dennoch durchgeführt – „Hessen hinten“ begann mit einem Vortrag zur „Inneren Sicherheit“ weiterlesen

Kranke Monetik statt gesunder Ethik – Armut als Gesundheits-Risiko

Armut macht krank. Das ist eine altbekannte Tatsache. Armut erschwert aber auch die Heilung. Das jedenfalls beschreibt Sybille Herbert in ihrem neuen Buch „Diagnose unbezahlbar – die Praxis der Zwei-Klassen-Gesellschaft“. Für ihre im Verlag Kiepenheuer und Witsch erschienene Dokumentation hat Kranke Monetik statt gesunder Ethik – Armut als Gesundheits-Risiko weiterlesen

Hessen hinten – auch bei der Kritik – CDU geisselt AStA-Veranstaltungsreihe „Hessen hinten!“

Getroffene Hunde bellen laut. Diese alte Volks-Weisheit hat sich am Donnerstag (2. November) wieder einmal bewahrheitet. In einer Presseerklärung drückten die CDU-Kommunalpolitiker Torben Michael Theis und Oliver Pohland ihren Ärger über eine Veranstaltungsreihe des Allgemeinen Studierenden-Ausschusses (AStA) aus. Unter dem Hessen hinten – auch bei der Kritik – CDU geisselt AStA-Veranstaltungsreihe „Hessen hinten!“ weiterlesen

Bildung für alle kostenlos – Rede auf der Demonstration „Jetzt erst recht!“ am 20.10.2006

Liebe Demonstrierende, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zwei Meldungen haben in den letzten Tagen die Öffentlichkeit aufgeschreckt: Acht Prozent der Deutschen erwarten sich von diesem Land nichts mehr. In den ostdeutschen Bundesländern sind es sogar 25 Prozent. Die Zahl Bildung für alle kostenlos – Rede auf der Demonstration „Jetzt erst recht!“ am 20.10.2006 weiterlesen

Ein Armutszeugnis für die deutsche Demokratie – Zum Anwachsen des Prekariats und Erstarken des Neofaschismus

Bundes-ddmft falsch in diesem Land? Aufgeregt diskutiert die Öffentlichkeit in diesen Tagen zwei Meldungen, die aber inhaltlich kaum miteinander in Zusammenhang gebracht werden: Acht Prozent der Bürger erwarten sich von diesem Land keine persönlichen Chancen mehr. Die Zahl rechtsradikal motivierter Ein Armutszeugnis für die deutsche Demokratie – Zum Anwachsen des Prekariats und Erstarken des Neofaschismus weiterlesen