Die neoliberalen „Reformen“ der Sprache – Einige Schlagwörter auf gut Deutsch

Seit der Mensch das Sprechen gelernt hat, benutzt er die Sprache als Ausdruck eigener Interessen. Ihr Missbrauch für propagandistische Zwecke ist also beinahe genauso alt wie die Sprache selbst. Doch feiert er in jüngster Zeit in Deutschland fröhliche Urständ. Neoliberale Die neoliberalen „Reformen“ der Sprache – Einige Schlagwörter auf gut Deutsch weiterlesen

Das ist der Gipfel: Schäubles Unterbindungsgewahrsam – Weitere Kriminalisierung von G8-Gegnern

Bis zu 14 Tage lang hinter Gitter schicken möchte Wolfgang Schäuble „gewaltbereite Globalisierungs-Gegner“ während des G8-Gipfels in Heiligendamm. Einen „Unterbindungsgewahrsam“ hat der Bundesinnenminister in einem Interview mit der BILD-Zeitung von Freitag (11. Mai) „Störern“ des Gipfels angedroht. Das grundgesetzlich garantierte Das ist der Gipfel: Schäubles Unterbindungsgewahrsam – Weitere Kriminalisierung von G8-Gegnern weiterlesen

Wiederauferstehung einer politischen Leiche – Sarkozy und die EU-Verfassung

Es war vorauszusehen: Kaum hatte Nicolas Sarkozy am Sonntag (6. Mai) die Präsidentschaftswahl in Frankreich gewonnen, da drohten gleich mehrere Politiker sofort mit einem Wiederauferstehen der EU-Verfassung. Bei Volksabstimmungen hatten die Franzosen und die Niederländer im Frühjahr 2005 den Verfassungsentwurf Wiederauferstehung einer politischen Leiche – Sarkozy und die EU-Verfassung weiterlesen

Tot gespart und totgeschwiegen! – Flugblatt zum 1. mai 2007

Verhungert ist er, weil das Geld für Nahrung fehlte. Depressionen verdüsterten sein Leben. Sie waren nicht zuletzt auch eine Folge seiner Erwerbslosigkeit. Dem Druck der Behörden war der junge Mann einfach nicht gewachsen. Lernbehindert war er und psychisch krank. Doch Tot gespart und totgeschwiegen! – Flugblatt zum 1. mai 2007 weiterlesen

pm 8/07: Religionsfreie Zone Marburg? – Streitgespräch am Dienstag (24. April) im Stadtverordneten-Sitzungssaal

„Religionsfreie Zone Marburg?“ lautet der Titel einer Veranstaltung der Humanistischen Union (HU) und des Internationalen Bunds der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) zum Elisabeth-Jahr. Im Stadtverordneten-Sitzungssaal an der Barfüßerstraße werden am Dienstag (24. April) ab 19.30 Uhr der Trierer Religionskritiker Dr. pm 8/07: Religionsfreie Zone Marburg? – Streitgespräch am Dienstag (24. April) im Stadtverordneten-Sitzungssaal weiterlesen

Auto-Lobby kontra konsequenten Klima-Schutz – Steuer nach Schadstoff-Ausstoß nur für Neuwagen?

Die Besteuerung von Autos nach dem Schadstoff-Ausstoß soll nur für Neuwagen ab dem Baujahr 2008 gelten. Das hat der zuständige Regierungsausschuss der Bundesregierung empfohlen. Noch hat das Bundeskabinett sich dazu keine abschließende Meinung gebildet. Doch schon jetzt deutet sich an, Auto-Lobby kontra konsequenten Klima-Schutz – Steuer nach Schadstoff-Ausstoß nur für Neuwagen? weiterlesen

Scharia statt Grundgesetz? – Das folgenlose Fehlverhalten einer frankfurter Richterin

Ihre eklatante Fehlleistung wird für eine Frankfurter Richterin voraussichtlich keine ernsthaften Folgen haben. Die Juristin war für „befangen“ erklärt worden, nachdem sie die Scheidung einer Marokkanerin von ihrem prügelnden Ehemann mit Verweis auf ein angebliches „Züchtigungsrecht des Ehemanns“ nach dem Scharia statt Grundgesetz? – Das folgenlose Fehlverhalten einer frankfurter Richterin weiterlesen

Ein Gewinn für die Pressefreiheit – Bundesverfassungsgericht zur Cicero-Affäre

Cicero hat gewonnen. Der eigentliche Gewinner aber ist die Pressefreiheit. Ihr hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil von Dienstag (27. Februar) einen großen Dienst erwiesen. Nun sollte der Journalist Bruno Schirra auch zügig sein Archiv zurückbekommen! Seine Veröffentlichung über den Ein Gewinn für die Pressefreiheit – Bundesverfassungsgericht zur Cicero-Affäre weiterlesen

Klimaschutz muss jetzt beginnen! – Fangen wir alle damit an!

Es ist fünf vor Zwölf: Wenn nicht innerhalb der nächsten zehn Jahre drastische Maßnahmen zur Verringerung der Treibhaus-Gase durchgesetzt werden, wird die Erd-Erwärmung unumkehrbare und unkontrollierbare Ausmaße annehmen, warnen Wissenschaftler weltweit. Einhellig haben daraufhin nahezu alle Politiker beteuert, sie setzten Klimaschutz muss jetzt beginnen! – Fangen wir alle damit an! weiterlesen

Gedenktag sollte als Mahnung dienen – Überlegungen zum 27. Januar

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Deswegen hat der frühere Bundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog den 27. Januar zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen. Viel mitbekommen hat man davon am Samstag (27. Januar) in Marburg aber nicht. Ein Konzert des Gedenktag sollte als Mahnung dienen – Überlegungen zum 27. Januar weiterlesen